Gemeinsamer Antrag: Einrichtung einer Livestream-Übertragung der Haupt- und Finanzausschuss- und Ratssitzung im Internet 19. Februar 20241. September 2025 Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP Beschlussvorschlag: Künftige HFA- und Ratssitzungen werden live im Internet übertragen. Dazu wird die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Durchführung der […]
Durchführung von hybriden Sitzungen gem. § 58a GO NRW 1. Februar 20241. September 2025 Beschlussvorschlag: Begründung: Die fortschreitende Digitalisierung unserer Gesellschaft erfordert eine Anpassung der Arbeitsweisen in kommunalen Gremien. Durch die Einführung hybrider Sitzungen für die Ausschüsse der Stadt Billerbeck kann die Gremienarbeit flexibler, […]
Bündnis 90/Die Grünen Billerbeck kritisieren CDU und FDP für Ablehnung der Grundsteuer A-Erhöhung 23. September 20231. September 2025 In der jüngsten Sitzung des Bezirksausschusses am 19.09.2023 haben CDU und FDP ihre Ablehnung gegenüber einer Erhöhung der Grundsteuer A in Billerbeck deutlich gemacht. Diese Entscheidung wirft ernsthafte Fragen auf […]
PM: Zur Einführung des vergünstigten Schülertickets in Billerbeck 24. August 20231. September 2025 Die Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, der SPD sowie das Ratsmitglied der Familienpartei setzen sich erfolgreich für die Einführung eines vergünstigten Schülertickets in Billerbeck ein. In einer wegweisenden Abstimmung […]
Einführung eines digitalen Buchungs- und Belegungssystem für die städtischen Räumlichkeiten 5. Juni 20231. September 2025 Beschlussvorschlag: wir beantragen einen Belegungskalender für die Räumlichkeiten unserer Kommune einzuführen und ein Buchungssystem zu implementieren, um die Anfrage und Vermietung dieser Räume zu erleichtern. Begründung: Zweck dieses Antrags ist […]
Kommunales Förderprogramm „Altbaum“ 5. Juni 20231. September 2025 Beschlussvorschlag: Die Stadt Billerbeck legt ein eigenes Förderprogramm „Altbaum“ auf. Es dient dazu alte Bäume, die sich mi Privatbesitz befinden, fachgerecht zu pflegen und damit langfristig zu erhalten.Gefördert werden sollten: […]
Gemeinsamer Antrag für einen Zuschuss zum 49€ Ticket für tafelberechtigte Bürger:innen 28. Februar 20231. September 2025 Gemeinsamer Antrag von Bündnis90/Die Grünen Billerbeck und von der SPD Billerbeck Beschlussvorschlag: Die Stadt Billerbeck gewährt ab Einführung des 49€ Tickets einen Zuschuss von 3,98€ an alle Bürgerinnen ni Billerbeck, […]
Gemeinsamer Antrag für ein Verkehrskonzept für die L580 im Stadtgebiet von Billerbeck 28. Februar 20231. September 2025 Gemeinsamer Antrag von der SPD Billerbeck und von Bündnis90/Die Grünen Billerbeck Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung möge ein Fachbüro mit der Erstellung eines integrierten Gesamtverkehrskonzeptes für den Bereich von der L580 (Ortseingang) […]
Antrag zum Beitritt der Stadt Billerbeck zum Bündnis Lebenswerte Städte und Gemeinden 28. Februar 20231. September 2025 Das im Titel genannte Bündnis setzt sich dafür ein, dass Kommunen selbst die Höchstgeschwindigkeit auf ihren Straßen festlegen können. Wir beantragen nun, dass unsere Stadt Mitglied in diesem Bündnis wird. […]
Beitritt zum Bündnis Lebenswerte Städte und Gemeinden 23. Januar 20231. September 2025 Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Billerbeck möge beschließen, dem Bündnis Lebenswerte Städte und Gemeinden beizutreten. Sachverhalt/Begründung Das oben genannte Bündnis setzt sich dafür ein, dass Kommunen selbst die Geschwindigkeit auf […]
